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Mit Deiner Anmeldung bei E64 (E64.de oder emo64.de einschließlich aller dazugehörigen Sun- und Länderdomains), nachfolgend "Betreiber" oder "E64" genannt, erklärst Du Dich mit den folgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis indem Du im Rahmen des Anmeldeprozess Kenntnisnahme und Zustimmung zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigst. Wenn Du nicht einverstanden bist, musst Du leider von einer Anmeldung absehen.
Diese Geschäftsbedingungen können vom Betreiber jederzeit und ohne Nennung von Gründen geändert werden. Jeder Nutzer erhält zwei Wochen davor eine E-Mail mit den geänderten Bedingungen. Sollte er darauf nicht reagieren und widersprechen, gelten sie als angenommen. Hierauf wird auch in der E-Mail nochmals hingewiesen.
§ 1. Gültigkeit
a. Die folgenden Geschäftsbedingungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer haben uneingeschränkte Gültigkeit. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
b. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines SMS-Dienstes zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
§ 2. Vertragsabschluss und Laufzeit
a. Der Vertrag zwischen Betreiber und Nutzer ist geschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich bei E64 angemeldet hat.
b. Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, zum Zeitpunkt seiner Anmeldung das 16.Lebensjahr vollendet zu haben.
c. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Konto des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.
d. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung erfolgt nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder.
§ 3. Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
a. Der Betreiber stellt Nutzer eine Kommunikations-Plattform im Internet zur Verfügung, auf der Nutzer miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, weitere Bekannte oder Freunde in sein Netzwerk einzuladen und innerhalb der Plattform nach anderen Nutzern zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
b. Alle Mitglieder verpflichten sich bei ihrer Anmeldung die Dienste der Plattform ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.
§ 4. Kosten
Die Anmeldung sowie alle Dienste von E64 sind kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.
§ 5. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
a. Der Betreiber stellt dem Nutzer auf E64 Speicherplatz für die von ihm eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, erstellte User-Test und Texte, zur Verfügung.
b. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtsfreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf E64 und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, Gewalt verherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
c. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte jeglicher Art, die gegen die in diesen Geschäftsbedingungen aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber E64 keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt E64 berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter E64 bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
d. Der Betreiber speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
e. Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um eine bestmögliche Funktionalität der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können.
f. Das vom Nutzer eingestellten und freigebenden Daten im Bereich "Profil" können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis.
§ 6. Abmeldung und Vertragsauflösung
a. Die Mitgliedschaft ist jederzeit beidseitig ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail kündbar. Es besteht keine Kündigungsfrist. Mit der Abmeldung werden die für die Profile des Mitglieds gespeicherten Daten gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
b. Falsche Angaben im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht - insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
§ 7. Haftung des Betreibers
a. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
c. Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Kommunikations-Plattform ergeben.
d. Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann der Betreiber die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantieren. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services besteht deshalb nicht.
e. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
f. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von E64 mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.
§ 8. Freistellung
a. Jedes Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen leitenden Angestellten, Direktoren, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
§ 9. Pflichten des Nutzers
a. Das Mitglied ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von E64 keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
b. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
c. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für jede Form von Adressdaten.
d. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von E64 negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- Profile, die zum Zwecke der Täuschung oder Denunzierung anderer Mitglieder erstellt wurden, werden ebenso wie das Profil des Urhebers gelöscht.
e. Die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen haben.
f. Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
§ 10. Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11. Datenschutz
Der Betreiber ist berechtigt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Weiterentwicklung des Service-Angebots erforderlich sind. Darüber hinaus erhebt, verarbeitet oder nutzt der Betreiber diese Daten nur, wenn der Nutzer dazu ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat. Das Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden und hat die sofortige Löschung dieser Daten zur Folge.
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§ 12. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand am Sitz der Parkteam AG. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: Februar 2007
E64 ist ein Projekt der:
Parkteam AG
Bornheimer Straße 20-22
D-53111 Bonn
Tel. 01805-47 1000
Internet. www.e64.de
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